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   VGH Bayern, 12.12.2016 - 21 ZB 16.30364   

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https://dejure.org/2016,45027
VGH Bayern, 12.12.2016 - 21 ZB 16.30364 (https://dejure.org/2016,45027)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12.12.2016 - 21 ZB 16.30364 (https://dejure.org/2016,45027)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12. Dezember 2016 - 21 ZB 16.30364 (https://dejure.org/2016,45027)
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Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Nicht jedem Asylantragsteller droht bei einer Rückkehr nach Syrien die Verfolgung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Praxis des BAMF bestätigt: Nicht jedem Syrer droht bei Rückkehr Folter

 
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Wird zitiert von ... (36)

  • VG Braunschweig, 08.02.2017 - 9 A 246/16

    Asylrecht - Hauptsacheverfahren (Flüchtlingseigenschaft)

    Diesen Ausführungen schließt sich die Kammer nach eigener Prüfung der Erkenntnislage an (…vgl. auch OVG Schl.-Holst., Urt. v. 23.11.2016 - 3 LB 17/16 - juris;… Bay. VGH, Urt. v. 13.12.2016 - 21 ZB 16.30338; 21 ZB 16.30364; 21 ZB 16.30371; 21 ZB 16.30372 -, noch nicht veröffentlicht; OVG Nordrh.-Westf., Beschl. v. 06.10.2016 - 14 A 1852/16.A -, juris;… OVG Saarland, Urt. v. 02.02.2017 - 2 A 515/16 - juris;… a. A. insbes.

    Bei Personen, die sich dem Wehrdienst entzogen haben, sieht die Kammer die Verdachtsschwelle jedenfalls als überschritten an (so wohl auch Bay. VGH, Urt. v. 13.12.2016 - 21 ZB 16.30338; 21 ZB 16.30364; 21 ZB 16.30371; 21 ZB 16.30372 -, noch nicht veröffentlicht;… VG Aachen, Urt. v. 27.01.2017 - 9 K 2245/15.A - noch nicht veröffentlicht).

    Rückkehrer, die sich dem Wehrdienst entzogen haben, laufen nach Ansicht der Kammer vor diesem Hintergrund mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Gefahr, bei einer (hypothetischen) Rückkehr nach Syrien im Rahmen der zu erwartenden Rückkehrerbefragung bzw. einer etwaigen anschließenden Verbringung in ein Haft- oder Verhörzentrum einer menschenrechtswidrigen Behandlung ausgesetzt zu sein, weil die Entziehung von der Wehrpflicht seitens des syrischen Regimes als illoyal wahrgenommen wird und der Wehrdienstpflichtige in den Verdacht gerät, eine abweichende, oppositionelle politische Einstellung zu vertreten (so offenbar auch Bay. VGH, Urt. v. 12.12.2016 - 21 ZB 16.30338; 21 ZB 16.30364; 21 ZB 16.30371; 21 ZB 16.30372, noch nicht veröffentlicht).

  • VG Braunschweig, 08.02.2017 - 9 A 340/16

    Verfolgung in Syrien wegen Wehrdienstentziehung

    Bei Personen, die sich dem Wehrdienst entzogen haben, sieht die Kammer die Verdachtsschwelle jedenfalls als überschritten an (…so wohl auch Bay. VGH, Urt. v. 13.12.2016 - 21 ZB 16.30338; 21 ZB 16.30364; 21 ZB 16.30371; 21 ZB 16.30372 -, noch nicht veröffentlicht;… VG Aachen, Urt. v. 27.01.2017 - 9 K 2245/15.A - noch nicht veröffentlicht).

    Rückkehrer, die sich dem Wehrdienst entzogen haben, laufen nach Ansicht der Kammer vor diesem Hintergrund mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Gefahr, bei einer (hypothetischen) Rückkehr nach Syrien im Rahmen der zu erwartenden Rückkehrerbefragung bzw. einer etwaigen anschließenden Verbringung in ein Haft- oder Verhörzentrum einer menschenrechtswidrigen Behandlung ausgesetzt zu sein, weil die Entziehung von der Wehrpflicht seitens des syrischen Regimes als illoyal wahrgenommen wird und der Wehrdienstpflichtige in den Verdacht gerät, eine abweichende, oppositionelle politische Einstellung zu vertreten (…so offenbar auch Bay. VGH, Urt. v. 12.12.2016 - 21 ZB 16.30338; 21 ZB 16.30364; 21 ZB 16.30371; 21 ZB 16.30372, noch nicht veröffentlicht).

  • VG Braunschweig, 27.03.2017 - 9 A 479/16

    Flüchtlingsschutz für syrische Asylbewerber

    Diesen Ausführungen schließt sich die Kammer nach eigener Prüfung der Erkenntnislage an (vgl. auch OVG Schl.-Holst., Urt. v. 23.11.2016 - 3 LB 17/16 - juris; Bay. VGH, Urt. v. 12.12.2016 - 21 ZB 16.30338 und 21 ZB 16.30364 -, juris; OVG Nordrh.-Westf., Beschl. v. 06.10.2016 - 14 A 1852/16.A -, juris; OVG Saarland, Urt. v. 02.02.2017 - 2 A 515/16 - juris; a. A. insbes.
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